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Brennpunkt
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Von der Entwicklungshilfe zur Selbstverantwortung Afrika, G8 und die Geierfonds Stephan
Eisenhut Der Fall schien so bizarr, dass er es, dreispaltig und eingerahmt in einen Kasten, auf die Mitte der ersten Seite der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«1 schaffte: Im April entschied ein Londoner Gericht, dass Sambia, eines der ärmsten afrikanischen Länder, 17 Millionen Dollar an den auf einer Karibik-Insel beheimateten Hedgefonds Donegal zahlen sollte. Sambia hatte im Jahre 1979 in Rumänien auf Kredit Traktoren im Wert von 15 Millionen Dollar eingekauft. Doch geriet es in den 80er Jahren durch den Fall der Kupferpreise - Kupfer ist Sambias Hauptexportartikel auf dem Weltmarkt - in Zahlungsschwierigkeiten und konnte die Schulden nicht abbezahlen. Um überhaupt noch etwas von dem Kuchen zu bekommen, bot Rumänien 1999 an, dem Land gegen eine einmalige Zahlung von drei Millionen Dollar alle Schulden zu erlassen. Sambia konnte die drei Millionen nicht direkt zahlen, wollte sie aber innerhalb eines Jahres begleichen. Donegal, ein Fonds, der sich auf den Aufkauf solcher Schuldtitel spezialisierte, um diese dann später mit einem Heer von Anwälten vor internationalen Gerichten einzutreiben, bot Rumänien an, den Schuldtitel für 3,28 Millionen Dollar zu erwerben. Das war Rumänien sicherer, als noch länger auf unsichere Zahlungen von Sambia zu warten. Nur musste Sambia der Übertragung des Schuldtitels zustimmen. Das Bizarre ist nun, dass Sambia der Übertragung tatsächlich zugestimmt hat. Die Zustimmung des damaligen sambischen Präsidenten Chiluba erreichte Donegal mit einem Trick. Die Fondsgesellschaft bot dem Präsidenten nämlich eine Spende zugunsten einer Nicht-Regierungsorganisation seiner Wahl in Höhe von zwei Millionen Dollar an. Es sei zunächst dahingestellt, ob es Naivität oder Korruption war, die den sambischen Präsidenten verleitete, hierfür sein Einverständnis zu erteilen. Die Praktiken der sogenannten Geierfonds waren zumindest 1999 schon bekannt. Die Fondsmanager zählten gleich nach Erhalt der Forderung Tilgung, Zins, Zinseszins und Verzugszinsen zusammen und verklagten Sambia auf 55 Millionen Dollar. Womöglich hätten sie diese horrende Summe sogar noch von dem Gericht zugesprochen bekommen, wären die Richter nicht der Beweisführung William Blairs, dem Bruder des britischen Premierministers und Leiter des sambischen Rechtsanwälte-Teams, gefolgt. Da die 2-Millionen-Dollar-Spende als Bestechung zu gelten habe, strich das Gericht die eingeklagte Summe auf etwas mehr als ein Viertel zusammen. Für Donegal bedeutete dieses immer noch eine Rendite von etwa 700 Prozent. Für Sambia, das gerade erst in den Genuss eines umfangreichen Schuldenerlasses gekommen war, folgte aus dem Urteil, dass sehr viel von den freigewordenen Geldern nicht, wie geplant, in den Aufbau von Schulen und in die dringend notwendigen medizinischen Hilfen gelenkt werden konnte, sondern eben an vermutlich weniger bedürftige Finanzhaie mit Firmensitzen in der Karibik flössen. In Sambia zählt die Aids-Rate zu der höchsten weltweit. Die Lebenserwartung ist dort mittlerweile auf 37 Jahre gesunken und 20 Prozent der sambischen Kinder sind Aids-Waisen.2 Zahlt Sambia nicht, wird es empfindliche Beeinträchtigungen seines Außenhandels, vor allem des Kupferexports, hinnehmen müssen. Nun könnte über eine ganze Reihe solcher Vorfälle in den Medien berichtet werden. Dass es der Fall Sambias auf die erste Seite der FAZ schaffte, liegt wohl nicht so sehr daran, dass er besonders spektakulär ist, sondern daran, dass sich wenige Tage später die mächtigsten Regierungen der Welt in Deutschland zum G8-Gipfelgespräch zusammenfanden. Hier hatten das Thema Afrika und die Diskussion um weitere Schuldenlasse hohe Priorität. Ein solcher Artikel in einer renommierten Zeitung passte sicherlich Kanzlerin Merkel gut ins Konzept, wollte man doch den Gipfelgegnern zeigen, wie sehr man sich auf höchster Ebene um die Probleme Afrikas bemühte. Ein weiterer Prozess gegen den ehemaligen sambischen Präsidenten Chiluba, in dem dieser im Mai 2007 - ebenfalls von einem britischen Gericht - für schuldig befunden wurde, sich in Höhe von 46 Millionen Dollar aus der Staatskasse bereichert zu haben,3 war der FAZ keine Meldung mehr wert. Die Probleme Afrikas sind vielschichtig. Auf der einen Seite steht die Korruptheit vieler afrikanischer Regierungen, die maßgeblich an dem Elend der eigenen Bevölkerungen Schuld haben. Auf der anderen Seite wurde Afrika seit Jahrhunderten von den reichen westlichen Ländern als ein Erdteil betrachtet, den man nach seinen eigenen Interessen beliebig ausschlachten darf. Die kulturelle Eigenständigkeit afrikanischer Völker und Stammesgesellschaften wurde erst durch die Versklavung, dann durch die Kolonialisierung zerstört. Die Kolonialherren zwangen die Afrikaner zum Aufbau riesiger Monokulturen. Ein Land war für den Anbau von Kaffee zuständig, ein nächstes für den von Baumwolle, ein drittes für die Anpflanzung von Bananen usw. Die in den 1950er und 1960er Jahren unabhängig gewordenen Staaten waren dadurch mit ihren einseitigen Agrarerzeugnissen hilflos den Schwankungen der Weltmarktpreise ausgeliefert. Auch wurden mit Hilfe westlicher Beratung Industrieprojekte vorangetrieben, die überhaupt keinen Bezug zur Wirklichkeit hatten und notwendig scheitern mussten. Die Kredite hierfür konnten somit nie getilgt werden. Die Grenzen der afrikanischen Staaten wurden auf europäischen Schreibtischen mit dem Lineal gezogen, ohne dass man sich für die lokalen Verhältnisse interessiert hätte. Hierdurch wurde ein Potential für Stammeskonflikte geschaffen, das im Kalten Krieg zwischen Ost und West für Stellvertreterkriege ausgenutzt wurde. Der Westen hat durch seine nur auf die eigenen Vorteile bedachte Politik einem ganzen Kontinent die Bewusstseinsform der modernen Welt aufgezwungen, ohne dass den Menschen eine Gelegenheit gegeben worden wäre, entsprechende Entwicklungsschritte zu vollziehen. Das Verhalten eines Geierfonds wie Donegal setzt nur die Verhaltensweise fort, die der Westen seit mehr als zwei Jahrhunderten gegenüber Afrika pflegt. Haben die afrikanischen Machteliten vielleicht nur vom Westen gelernt, dass es vor allem darauf ankommt, rücksichtslos die eigenen Interessen zu verfolgen? Nun scheint es so, als gäbe es ernsthafte Bemühungen, dem Problem der Verschuldung Afrikas Herr zu werden. Im Pariser Club, der 1956 gegründet wurde, um zwischen Geberländern und den Ländern, die Probleme mit der Rückzahlung von öffentlichen Krediten oder Entwicklungshilfedarlehen haben, werden seit Jahren Lösungen für die Schuldenproblematik der ärmsten Länder gesucht. Auf dem Kölner G7-Gipfel 1999 wurde ein Schuldenerlass von 90 Prozent für die ärmsten Länder der Welt ausgehandelt. Die Bundesrepublik Deutschland ging sogar mit einem hundertprozentigen Schuldenerlass vorbildlich voran.4 Es ist kein Wunder, dass die Praktiken der Geierfonds auch in Regierungskreisen einen moralischen Aufschrei erzeugten, sah man doch nun wieder die Gelder, die mühsam freibekommen waren, in die falschen Taschen abfließen. Donegal ist auch nicht der einzige Fonds, der sich auf Schuldtitel stürzt, die der Sache nach längst abzuschreiben wären. Nach Angaben der Weltbank enthalten die Bücher von öffentlichen und privaten Gläubigern noch Forderungen im Wert von bis zu 4 Milliarden US-Dollar gegenüber HIPC-Ländern, die eigentlich hätten erlassen werden müssen. Sollten diese in voller Höhe und womöglich mit Zinsen und Gebühren geltend gemacht werden, so würde das für das entwicklungspolitische Vorzeigeprojekt der G8 seit Köln 1999 bedeuten, dass es gleich wieder in einer neuen Verschuldungskrise versinkt.5 Allerdings meldeten sich auf diesen Aufschrei gleich wiederum Kritiker zu Wort, die die Praktiken der Geierfonds als marktkonform und deren Ergebnisse für durchaus wünschenswert erachten. Denn ohne diese hartnäckigen Schuldeneintreiber wären überschuldete Staaten versucht, Kredite aufzunehmen und sich der Schulden dann durch einen Staatsbankrott zu entledigen. Auch wären wesentlich weniger Kreditgeber bereit, in Schwellenländer zu investieren.6 Jürgen Kaiser, der politische Koordinator von erlassjahr.de,7 sieht nicht in den Geierfonds das Problem. Die Schuld läge vielmehr in den löchrigen Vereinbarungen der G8-Länder zum Schuldenerlass. Da nur einige wenige (westliche) Gläubiger überhaupt Beschlüsse fassten, seien diese Vereinbarungen nicht flächendeckend: Vor allem würden sie allen anderen Gläubigern vom Pariser Club und den Washingtoner Finanzinstitutionen (Weltbank, IWF) dekretiert werden. Es sei daher nicht verwunderlich, wenn einige Gläubiger dieses Verfahren als ungerecht empfänden, und ihre Schuldtitel lieber behielten, als sich einem Deal zu unterwerfen, an dem sie nicht beteiligt wären. Als einziges wirksames Mittel sieht er eine Art internationales Schiedsgerichtsverfahren, bei dem - wie in einem nationalen Insolvenzverfahren - über die bestehenden Forderungen unter Berücksichtigung der Situation des Schuldners in einem allen Gläubigern offen stehenden und von unparteiischer Seite geleiteten Verfahren zu befinden sei. Gläubiger, die sich an diesem Verfahren nicht beteiligten, würden ihre Ansprüche automatisch verwirken. Für die öffentlichen Gläubiger im Pariser Club und die ihnen zuarbeitenden Internationalen Finanzinstitutionen IWF und Weltbank würde dieses allerdings bedeuten, dass sie auf ihre herausgehobene Stellung als Gläubiger und Gutachter verzichten müssten und sich stattdessen, wie jeder andere Gläubiger auch, dieser unabhängigen Schiedsinstanz zu unterwerfen hätten.8 Dass eine solche Entwicklung den politischen Interessen der mächtigen Industrieländer widerspricht, weiß auch Jürgen Kaiser. Allerdings müsse man ohne eine solche unabhängige Instanz in Zukunft weiterhin damit rechnen, dass Schuldenerlasse zur Farce würden. Denn sind erst die einen Schulden erlassen, melden sich die nächsten Gläubiger und treiben mit Verzugszinsen, Zinsen und Tilgung die alten Forderungen in eine solche Höhe, dass ein neues Verschuldungskarussell beginnt. Es stellt sich somit die Frage, ob die Verschuldungsproblematik überhaupt auf der politischen Ebene gelösten werden kann. Regierungen vertreten die Interessen des eigenen Landes und treten nur sehr selten als selbstlose Anwälte der anderen auf. Da sie in der Vergangenheit immer wieder als Geber vor allem von Entwicklungshilfedarlehen9 in Erscheinung traten, sind sie selbst auch wirtschaftliche Akteure. Mit diesen Krediten wurden in der Regel handfeste eigene Interessen verbunden. Zu Recht weist der Kenianer James Shikwati daraufhin, dass der Begriff Entwicklungshilfe am Kern der Sache vorbeigehe: »Wer einem anderen hilft, will die Lage des anderen verbessern. Diejenigen, die sogenannte Entwicklungshilfe leisten, verfolgen aber ihre eigenen Interessen. Es geht um Arbeitsplätze für Entwicklungshelfer, und es geht um politischen Einfluss und um Rohstoffe.«10 Und er verdeutlicht das an dem Handeln Chinas, das gegenwärtig ganz offen in Afrika Schecks ausstellt, um an deren Rohstoffe zu kommen. Die westlichen Länder hätten hingegen ihre eigenen Interessen nur »mit schönen Worten wie Demokratie oder gute Regierungsführung« verdeckt. Es ist das Dilemma des politischen Handelns, dass es seinem Wesen nach nur Selbstinteressen verfolgen kann. Alles andere ist Lüge. Nur bemerken die handelnden Politiker selbst oft nicht, dass sie, wenn sie den Bereich verlassen, an dem das politische Handeln seinen richtigen Ort hat, in ein verlogenes Handeln hineingeraten. Man kann daher einer Frau Merkel ihr Engagement für die Entschuldung Afrika durchaus als ernsthaftes Bemühen abnehmen. Dennoch täuscht dies nicht darüber hinweg, dass es von der Sache her verlogen ist. Der Vorschlag der Initiative »erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung« zielt hingegen in eine zukunftsfähige Richtung. Denn ein unabhängiges Schiedsgericht, so wie es von den Initiatoren vorgestellt wird, wäre eine Instanz des Geisteslebens und keine politische Instanz. Im Geistesleben ist das individuelle Urteil entscheidend und nicht der in Gruppen von Interessenvertretern ausgehandelt Kompromiss. Allerdings muss der Schiedsrichter, dem man sich stellen will, auch von allen Parteien akzeptiert werden können. Und hier wird immer der Verdacht entstehen, dass das Schiedsgericht, weil es notwendig immer ein bestimmtes, durch individuelle Menschen geprägtes Geistesleben repräsentiert, die Interessen bestimmter Kulturkreise und Länder bevorzugen wird. Die Einrichtung eines einzigen internationalen Schiedsgerichtshofes wird daher nicht ausreichen, sondern es müssten eigentlich mehrere, durch Angehörige verschiedener Kulturen besetzte Schiedsgerichte entstehen. Sowohl die Länder, die Kreditbeziehungen untereinander eingehen, als auch die privaten Kreditgeber und Kreditnehmer müssten in der Zukunft dann vorab festlegen, vor welchem Schiedsgericht mögliche Insolvenzverfahren geklärt werden sollen. Es bestände dann die Chance, dass sich die sogenannten Entwicklungsländer nicht am Gängelband der mächtigen Staaten geführt sehen. Freilich besteht auch hier immer das Druckmittel der mächtigen Staaten, nur Kredite zu gewähren, wenn man sich vorab bereit erklärt, ein bestimmtes Gericht zu akzeptieren. Wenn Staaten handeln und Kredite vergeben, wird man immer mit diesem Machtproblem konfrontiert sein. Es wäre dennoch wichtig zu erkennen, dass die Verschuldungsproblematik in hohem Maße durch ein verderbliches staatliches Handeln erzeugt wurde und dass es die Aufgabe ist, Lösungswege zu finden, die sich jenseits dieses staatlichen Handelns abzeichnen. Wenn Staaten moralisch handeln wollen, dann kommt letztlich nur ein wirkungsloses Moralisieren heraus, das hilflos auf das morallose Handeln Einzelner (Geierfonds, Korruption) blickt, das die eigenen hochgesteckten Ziele zunichte macht. Mit unmoralischem Handeln wird man immer konfrontiert sein, es sei denn, man hat einen paradiesischen Zustand erreicht. Zurückdrängen wird man das morallose Handeln aber nur durch Handeln aus echter Moralität. Ein beredtes Gegenbeispiel zur staatlichen Entwicklungshilfe stellt der Ansatz von Muhammad Yunus dar, dem Gründer der Grameen-Bank, der bei seiner Kreditvergabe von vorneherein immer auf den konkreten Menschen und seine Entwicklungsmöglichkeiten blickt. Yunus demonstriert mit seiner Initiative in Bangladesch, dass man Menschen zur Kreativität und Eigenständigkeit anhalten kann, wenn ihnen nicht einfach Geld gegeben wird, sondern wenn die Kreditaufnahme an Regeln gebunden bleibt, die dem Verantwortungsbewusstsein des Kreditnehmers förderlich sind. Verantwortungsbewusstsein ist aber ebenso auf Seiten des Kreditgebers erforderlich. Der Erfolg der Grameen-Bank ist maßgeblich in diesem Verantwortungsbewusstsein begründet. Das Mikrokreditmodell ist natürlich nur ein Beispiel und kein globaler Lösungsansatz. Dennoch könnte sich daraus etwas für Afrika entwickeln lassen, wenn die Initiative nicht gleich wieder von staatlichen Institutionen als neues Entwicklungshilfekonzept vereinnahmt wird.
1 FAZ,
21.5.07, Nr. 116, Seite 1.
https://www.faz.net/s/RubEC1ACFE1EE274C81BCD3621EF555C83C/ 2 »Spiegel online« vom 23.4.07. http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,478286,00.html (Zurück zum Text) 3 www.gossner-mission.de/sambia-news.html und http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/6624547.stm (Zurück zum Text) 4 www.agaportal.de/pages/aga/grundzuege/internationales/pariser_club.html. (Zurück zum Text) 5
Zitiert nach Jürgen Kaiser: Nicht der Geier ist schuld, in: erlassjahr.de,
25.5.07. 6 »Die Zeit«, Nr. 23, 21. März 2007.(Zurück zum Text) 7
erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung ist ein breites
gesellschaftliches Bündnis mit über 1000 8 Jürgen Kaiser: Nicht der Geier ist schuld, in: erlassjahr.de, 25.5.07. (Zurück zum Text) 9
Seit der Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten sind etwa 600 Milliarden
Dollar an Entwicklungshilfe 10
FAZ vom 4 April 2007, Interview mit James
Shikwati „Wer Afrika helfen will, darf kein Geld geben“
STEPHAN EISENHUT, geb. 1964 in Koblenz, Studium der Volkswirtschaftslehre in Freiburg im Breisgau, seit 2001 Geschäftsführer der mercurial-Publikationsgesellschaft mbH.
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